Die belgische Bundesregierung hat TikTok auf elektronischen Geräten verboten, die von Regierungsbeamten verwendet werden. Also warum wird TikTok verboten?
Der belgische Premierminister Alexander De Croo sagte am Freitag, den 10. März 2023, dass die chinesische Video-Sharing-Anwendung TikTok auf Computern und mobilen Geräten, die von Regierungsbeamten verwendet werden, verboten wurde.
Die fragliche öffentliche Erklärung wurde nach der Sitzung des Belgischen Nationalen Sicherheitsrates abgegeben.
Alexander De Croo erklärte, dass der Belgische Nationale Sicherheitsrat davor gewarnt habe, dass Risiken im Zusammenhang mit den von TikTok gesammelten Daten bestehen könnten.
Belgische Beamte schlugen auch vor, dass TikTok wahrscheinlich mit chinesischen Geheimdiensten zusammenarbeiten wird.
Der stellvertretende Premierminister Georges Gilkinet twitterte, dass die Entscheidung auf Bundesebene gelten würde. Gilkinet schrieb, dass dies eine logische und notwendige Entscheidung sei.
Premierminister Alexander De Croo hat regionale, provinzielle und lokale Regierungen aufgefordert, ein ähnliches Tiktok-Verbot umzusetzen. Er sagte, dass die Sicherheit von Informationen eine Priorität sei.1
Laut der Erklärung auf der offiziellen Website des Premierministers wird das Verbot sechs Monate dauern und dann neu bewertet werden.
Mathieu Michel, Staatssekretär für Digitalisierung, sagte, diese Entscheidung ziele auf den Schutz sensibler Daten ab. Mathieu Michel hatte zuvor einen Bericht des belgischen Cybersicherheitszentrums zu dieser Angelegenheit angefordert.
In den vergangenen Wochen wurden ähnliche Verbote gegen TikTok in den Vereinigten Staaten, Kanada, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament eingeführt.
Die neuen Zentren werden eingerichtet
TikTok wird neue Zentren einrichten, um das Vertrauen der europäischen Länder angesichts dieser Verbote zu gewährleisten. Laut Behördenmitteilung werden die Daten der europäischen Nutzer ab diesem Jahr in Zentren in Irland und Norwegen gespeichert.
Elaine Fox, Datenschutzbeauftragte von TikTok in Europa, sate in einer früheren Erklärung, dass die Daten europäischer Nutzer in Zentren in den Vereinigten Staaten und Singapur gespeichert werden.2
Warum wird TikTok verboten?
TikTok, die internationale Version der 2016 von ByteDance unter dem Namen Douyin in China gestarteten Video-Sharing-Anwendung, verbreitete sich 2017 auf der ganzen Welt. Allerdings hat die schnell wachsende Anwendung aufgrund ihrer chinesischen Herkunft einige Zweifel hervorgerufen.
Die zuvor in Afghanistan, Bangladesch, Iran und Pakistan verbotene Anwendung stand in den letzten Jahren auch in westlichen Ländern auf der Agenda, allerdings aus ganz anderen Gründen.
Aus Datenschutz- und Cybersicherheitsgründen wurde die TikTok-App auf den Geschäftstelefonen einiger Regierungsbeamter in den USA, Kanada, Dänemark und schließlich Belgien verboten.
Die Behörden glauben, dass wichtige Daten erbeutet werden könnten, wenn die Anwendung von chinesischen Geheimdiensten unter Druck gesetzt wird.
TikTok wurde letztes Jahr auch von öffentlichen Geräten in Taiwan verboten, weil es verdächtigt wurde, von der chinesischen Regierung für Zwecke der kognitiven Kriegsführung verwendet zu werden.
In welchen Ländern ist TikTok verboten?
TikTok wurde in den letzten 5 Jahren aus verschiedenen Gründen in Afghanistan, Pakistan, Bangladesch, Armenien, Indien, Indonesien, Taiwan, Iran, Jordanien, Aserbaidschan, Dänemark, Belgien, Kanada und den Vereinigten Staaten teilweise oder vollständig verboten. Einige dieser Verbote dauerten jedoch nur wenige Tage.
- „Tijdelijk verbod op TikTok op diensttoestellen federale overheid„, www.premier.be, March 10, 2023[↩]
- The Brussels Times with Belga , 8 Mart 2023[↩]